Am FDG erleben wie europäische Politik funktioniert – Planspiel zur Einwanderungs- und Asylpolitik

Um besser zu verstehen, wie die europäische Gesetzgebung funktioniert, fand am 28.01 und 29.01.16 am FDG eine Politik-Simulation für etwa sechzig Schüler statt. Diese Simulationsspiele werden deutschlandweit im Auftrag des Europäischen Parlaments durchgeführt. Die Thematik des Planspiels war sehr aktuell und brisant, nämlich die Einwanderungs- und Asylpolitik  auf europäischer Ebene.

Die Schüler wurden zu fast gleich großen Gruppen in das Parlament und den Ministerrat aufgeteilt, jeweils mit zwei Präsidenten als Vorsitzende. Jeder Schüler erhielt sein eigenes, individuelles Rollenprofil mit kurzen Informationen zum fiktiven Werdegang, der politischen Einstellung und Diskussionsansätzen. Am Ende von intensiven und teils auch recht hitzigen Verhandlungen stand eine Abstimmung beider Organe. In der Simulation am FDG kam es bis zum Vermittlungsausschuss. Trotz der dort geschlossenen Kompromisse scheiterten die neuen Gesetze schließlich doch, da im Ministerrat ein paar wenige Länder stur auf ihren nationalen Interessen verharrten.

Durch die Simulation kann man besser nachvollziehen, wie die EU funktioniert, was beim bloßen Lernen von einer Darstellung im Schulbuch nicht so leichtverständlich wäre. Was man allerdings auch merken konnte, ist, wie schwerfällig der komplette Gesetzgebungsapparat ist und wie schwierig eine Einigung erreicht wird. Abgerundet wurden die beiden Tage durch einen Fragestunde mit der EU-Abgeordneten Kerstin Westphal, die viel von ihrer Arbeit erzählte und sich auch nicht scheute, mit den Schülern kontrovers zu diskutieren.

Verfasst von Schülern des FDG

Besuch im Bayerischen Landtag und Justizministerium

Am  22.06.15  fuhren wir, die Klasse 10b, auf  Einladung des bayerischen Justizministers Winfried Bausback und der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Judith Gerlach nach München, um dort den Justizpalast sowie das Maximilianeum zu besichtigen.

Es sollte ein spannender, informativer aber auch langer Tag werden, denn bereits um 5:15 Uhr trafen wir uns am Volksfestplatz. Außer uns als einzige Schulklasse nahmen auch andere Gruppen und Einzelpersonen an der Fahrt  teil, weshalb gar zwei komplett volle Busse den Weg in die Landeshauptstadt antraten. Nach langer, aber glücklicherweise weitestgehend staufreier Fahrt erreichten wir gegen 11 Uhr die Prielmayerstraße, in der sich der Justizpalast befindet. Nach ausgiebiger Sicherheitskontrolle wurden wir von zwei jungen Damen empfangen, die uns durch das Ministerium führten. Zwar war der „Weiße-Rose-Gedenksaal“ wegen Bauarbeiten gesperrt, trotzdem bekamen wir einen Einblick in die riesige Bibliothek und das Büro von Herrn Bausback.

Daraufhin brachte uns der Bus ins Maximilianeum, wo seit 1949 der Sitz des Bayerischen Landtages ist. Dort übernahm Minister Bausback die Leitung und führte uns durch die beindruckenden Räumlichkeiten. Im Fraktionsraum der CSU bekamen wir durch einen Film umfangreiche Informationen  über die Arbeit im Landtag. Zum Abschluss der Besichtigung durften wir einmal erfahren, wie sich die Abgeordneten fühlen und im Plenarsaal Platz nehmen. In lockerer Atmosphäre stellten sich hier die beiden Aschaffenburger Landtagsabgeordneten all unseren Fragen und antworteten stets humorvoll und umfangreich. So erfuhren wir, wie und warum beide in der Politik aktiv wurden, von den Startschwierigkeiten Gerlachs als Jüngste des Landtages oder wie man sich den Alltag als Abgeordneter vorzustellen hat. So wurde uns klar, dass Politik mehr ist als nur „mal in die Sitzung kommen,  wenn man gerade Lust hat“, sondern mir viel Zeitaufwand und Stress verbunden ist. Die wichtigen Entscheidungen werden beispielsweise meist im kleinen Kreis in verschieden Ausschüssen, denen die Politiker angehören, getroffen und weniger in den öffentlichen Sitzungen, was erklärt, dass dort die Plätze meist nicht alle besetzt sind.

Danach genossen wir noch zwei freie Stunden in München, die auf unterschiedlichste Weise mit shoppen, essen und Sightseeing verbracht wurden, bevor es dann gegen 18:30 Uhr Abfahrt gen Heimat hieß. Um 23:00 Uhr erreichten wir schließlich Aschaffenburg völlig übermüdet, aber mit vielen neuen Erkenntnissen.
Niklas Reibenspiess, Daniel Kling, 10b

Justizminister Dr. Bausback besucht das FDG

Was ist gerecht?  –
Justizminister Dr. Winfried Bausback diskutiert mit Schülerinnen und Schülern der Q 11
Um grundsätzliche Fragen zu Recht und Gerechtigkeit drehte sich das Gespräch der Schülerinnen und Schüler der Q 11 mit dem bayerischen Justizminister Dr. Bausback, das am 30.6.2014 am Friedrich-Dessauer-Gymnasium stattfand. Der aus Aschaffenburg stammende Rechtsprofessor übt gleich mehrere politische Ämter aus: Neben seiner Tätigkeit als Justizminister ist er auch seit mehreren Jahren als Landtagsabgeordneter und als Aschaffenburger Stadtrat aktiv.
Nach einem kurzen Impulsvortrag zum Thema Gerechtigkeit, in dem Dr. Bausback rechtsstaatliche Grundsätze wie den Leitsatz „in dubio pro reo“ darlegte, ging der Staatsminister fachkundig und mit vielen anschaulichen Beispielen aus der Praxis auf die Fragen seines jungen Publikums ein. Um das immer häufiger eingesetzte Mediationsverfahren zum Ausgleich verschiedener Interessen zu veranschaulichen, griff er beispielsweise auf einen Streit um Fischereirechte in einem Indianerreservat zurück. Gefragt nach seiner Meinung zum Plan des BND, soziale Netzwerke in Echtzeit auszuspionieren, kritisierte Dr. Bausback, dass der Bürger einerseits aus freien Stücken
privateste Informationen über sich ins Netz stellt, dem Staat andererseits kaum Möglichkeiten einräumen will, damit dieser für Schutz und Sicherheit sorgen kann.
Einen Bericht über den Vortrag gibt es auch auf main.tv.
ScS

Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung zu Gast am FDG

Am Mittwoch, den 14.10 besuchte Frau Engelberg, Mitarbeiterin des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung (kurz HIIK), das FDG, um vier Kursen der zwölften Klassen etwas über ihre Arbeit beim HIIK und die aktuellen Konflikte der Welt zu erzählen. Frau Engelberg ist eine langjährige Mitarbeiterin des HIIK, mittlerweile Mitglied des Gremiums und beschäftigt sich mit Konflikten in Mittelamerika wie zum Beispiel dem Drogenkrieg in Mexiko.

Hervorgegangen aus einem 1990 gegründeten Studentenverein, kümmern sich ehrenamtliche Mitarbeiter um die Erforschung, Dokumentation und Auswertung inner- und zwischenstaatlicher Konflikte und erstellen aufgrund der Datengrundlage jährlich ein „Konfliktbarometer“. In dieser Analyse des globalen Konfliktgeschehens unterscheiden fünf Intensitätsstufen die Form eines Konfliktes: 1 Disput, 2 gewaltlose Krise, 3 gewaltsame Krise, 4 begrenzter Krieg und 5 Krieg. Laut dem Konfliktbarometer des Jahres 2014 gab es insgesamt 21 Kriege, unter anderem in Syrien und der Ukraine. Zur Berechnung der Intensitäten verwendet das Institut die Indikatoren Waffen, Personal, Todesopfer, Flüchtlinge und Zerstörung. Hierzu sammeln sie Daten aus glaubwürdigen Quellen wie internationalen und regionalen Zeitungen, aber auch sozialen Netzwerken und Blogs. Finanziert wird die Arbeit des HIIK durch den Verkauf der Publikationen, Mitgliedsbeiträge und Spenden.

Das Institut befasst sich mit politischen Konflikten, welche definiert werden als eine Differenz zwischen mindestens zwei oder mehreren Akteuren, wobei die staatliche Kernfunktion oder völkerrechtliche Ordnung bedroht sind oder die Gefahr dieser Bedrohung besteht. Konfliktgegenstände können sowohl materielle wie auch immaterielle Güter sein, die eine gesamtgesellschaftliche Relevanz besitzen. Interstaatlich sind Konfliktgegenstände meist Territorien oder internationale Macht, wohingegen intrastaatlich meist um nationale Macht oder Autonomie gestritten wird.

Heute ist die Zahl der Kriege auf der Welt deutlich erhöht, die Höhepunkte jedoch fanden Anfang der 1990er Jahre statt. Die innerstaatlichen Kriege, deren Intensität zugenommen hat, dominieren, dafür wird die Zahl der zwischenstaatlichen Kriege immer weniger. Vorwiegend finden Kriege in Entwicklungsländern finden statt, dort sind sie schwer zu regeln und werden selten durch internationale Organisationen beendet.

Der Vortrag über die Arbeit des HIIK war sehr interessant und wir wollen uns dafür bei der Vertreterin des HIIK, Frau Engelberg, bedanken.

Pauline Schnepper, Kelly Fuchs (Q12/4)

Wer erfahren möchte, wo im Jahr 2014 weltweit kriegerische Konflikte tobten, kann sich anhand des Materials der HIIK informieren:

Violent conflicts

Besuch der Staatskanzlei in München

Anfang dieses Monats hieß es für uns 40 Schüler aus zwei der zehnten Klassen früh aufzustehen. Dank Herrn Dr. Rufs guten Beziehungen konnten wir eine Fahrt in die Landeshauptstadt München unternehmen. Abfahrtszeit war um fünf Uhr morgens. So konnte uns auch der immer dichter werdende Verkehr keinen allzu großen Strich durch die Rechnung machen. Einigermaßen pünktlich kamen wir schließlich an – und wurden auch schon erwartet: Eine Klasse durfte sich das „Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten“ anschauen, die andere das „Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat“ (so die vollen Namen). Zuerst gab es eine Brotzeit, dann wurde mit dem Programm begonnen. Wir erfuhren in Vorträgen etwas zur Geschichte des Gebäudes, was genau ein Ministerium ist, welche Aufgaben das Finanzministerium hat und vieles mehr. Nach dem Mittagessen in der Kantine traten wir in einem Europa-Quiz gegeneinander an. Im Anschluss daran durften wir uns das Gebäude und das Büro des Staatssekretärs Füracker anschauen, der aber leider nicht da war. Im Vorbeilaufen begegnete uns sogar Staatsminister Dr. Söder. Bevor wir das Finanzministerium verließen, wurde uns erklärt, was es mit der Staatskanzlei auf sich hat. Dann machten wir uns auf den 500 Meter langen Weg dorthin, wo wir auch den anderen wieder begegneten. In einer Führung dort gab es beispielsweise den Presseraum zu sehen, den man aus dem Fernsehen kennt. Wegen Vorbereitungen zum Tag der offenen Tür sah alles aber ein wenig anders aus. Gegen halb vier Uhr war das Programm zu Ende, und wir hatten Zeit, um München zu erkunden. Da fanden wir es auch gar nicht so schlimm, dass unser Busfahrer Ruhezeiten einhalten musste und wir deshalb erst gegen 20 Uhr wieder abfahren konnten. Auch die leichte Müdigkeit am nächsten Tag nahmen wir gerne in Kauf. Denn wer hat schon die Möglichkeit, sich ein Ministerium von innen anzusehen und sogar die Staatskanzlei besuchen zu dürfen!

Vielen Dank an Herrn Dr. Ruf für die gesamte Organisation und an die freundlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien und in der Staatskanzlei, die sich Zeit für uns genommen haben um uns alles zu erklären!

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